Die Grüne Jugend Sachsen wünscht dem neuen Vorstand der Grünen Jugend Thüringen viel Erfolg

Montag, den 09. August 2010 um 00:00 Uhr

Die Grüne Jugend Sachsen wünscht dem neu gewählten Vorstand der Grünen Jugend Thüringen viel Erfolg bei der nun anstehenden Arbeit.

Gewählt wurden bei der Mitgliederversammlung der GJ Thüringen, bei der auch der Landesvorstand der GJ Sachsen anwesend war, das Team aus Ira Nörenberg als Koordinatorin, Paula Louise Piechotta als Außenbeauftragte, Alexander Ziehe als Schatzmeister sowie Daniel Claus und Stephan Rohrbach als Öffentlichkeitsreferenten.

Bei einer Aktion am Tagungsort Nordhausen machte die GJ Thüringen klar, dass sie einem weiteren Einkaufszentrum im Ort ablehnend gegenübersteht und sie die Abriss pläne für ein frisch saniertes Haus zugunsten dieser Planungen nicht nachvollziehen kann. Einen Bericht hierzu findet sich unter http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php4?ArtNr=77630

Außerdem wurde auf der Landesmitgliederversammlung ein Antrag zur Kostenerstattung homöopathischer Leistungen bei den gesetzlichen Krankenkassen verabschiedet. Die GJ Thüringen hat sich nach einer zeitweise sehr lebhaften Diskussion gegen eine solche Kostenerstattung und für eine Gleichstellung aller ärztlichen Beratungsgespräche ausgesprocheen.

Kultusminister findet Bildungsstreik-Forderungen nicht mehr

Freitag, den 09. Juli 2010 um 06:57 Uhr

PRESSEMITTEILUNG der Grünen Jugend Erzgebirge

Das Staatsministerium für Kultus kann die Forderungen der Schülerinnen und Schüler des Bildungsstreiks Erzgebirge aus dem Jahre 2009 nicht mehr auffinden. Das ergab jetzt die Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Annekathrin Giegengack (GRÜNE) an die Sächsische Staatsregierung.

Im Rahmen des Bildungsstreiks Erzgebirge im vergangenen Jahr 2009 formulierten die anwesenden Schülerinnen und Schüler ihre Anliegen und Forderungen für eine bessere Bildungspolitik in Sachsen und sammelten diese in einer gelben Kiste. Diese wurde daraufhin von Politikern von GRÜNEN und LINKEN aus dem Erzgebirge bei einem Vor-Ort-Termin in Dresden an Kultusminister Wöller übergeben. (Die Freie Presse berichtete am 27./28.06.2009)

Im Vorfeld des diesjährigen Bildungsstreiks vom 09. Juni wandte sich das erzgebirgische Aktionsbündnis in einem offenen Brief an den Minister, um zu erfahren, inwieweit die Forderungen ausgewertet wurden und in die Politik des Ministers Eingang gefunden haben.

Nachdem der Minister eine Antwort darauf schuldig blieb, wandte sich die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion Giegengack mit einer „Kleinen Anfrage“ auf dem offiziellen Weg erneut an das Ministerium. In seiner Antwort gab der Minister nun zu, dass „der Inhalt der gelben Box nicht mehr auffindbar ist“ und es ihm nicht möglich sei, „auf die einzelnen Forderungen der Schülerinnen und Schüler Bezug zu nehmen“.

Die GRÜNE JUGEND Erzgebirge, die das Aktionsbündnis des Bildungsstreiks in den vergangenen beiden Jahren neben JUSOS und der LINKSJUGEND mitorganisierte, zeigt sich darüber empört.

Jonas Kahl, Vorstandssprecher der GRÜNEN JUGEND Erzgebirge, sagt dazu: „Der Minister nimmt die Anliegen der erzgebirgischen Schülerinnen und Schüler
offenbar nicht ernst. Im letzten Jahr hat er sich die Box mit den Forderungen öffentlichkeitswirksam im anstehenden Landtagswahlkampf überreichen lassen. Jetzt muss er eingestehen, dass er sich nie damit befasst hat. Mit einem solchen Verhalten schadet er dem Dialog der Politik mit den Betroffenen. Dieser Vorfall ist völlig inakzeptabel. Anstatt die Anfrage zu beantworten, erfolgt eine allgemeine vierseitige Lobpreisung der sächsischen Bildungspolitik.“

Das Aktionsbündnis aus GRÜNER JUGEND, JUSOS und LINKSJUGEND hofft nun, dass die Vertreter der Regierungskoalition daraus lernen. So hatten die Schülerinnen und Schüler auch beim diesjährigen Bildungsstreik am 09. Juni wieder ihre Forderungen an die Staatsregierung adressiert.

Nazis nicht willkommen

Samstag, den 26. Juni 2010 um 13:40 Uhr

Die Grüne Jugend (GJ) Sachsen begrüßt die Entscheidung der Stadt Riesa, die Mannheimer Straße in Geschwister-Scholl-Straße umzubenennen.
In der Mannheimer Straße ist neben verschiedensten Handwerkbetrieben auch die NPD mit ihrem Verlagshaus "Deutsche Stimme" ansässig.

Mit 26 Ja-Stimmen der Stadträte von CDU, LINKE, SPD, Bürgerbewegung, FDP und GRÜNE sowie zwei Gegenstimmen der NPD hat der Riesaer Stadtrat am Mittwoch beschlossen, die Mannheimer Straße im Ortsteil Merzdorf in „Geschwister-Scholl-Straße“ umzubenennen. Die Widerstandskämpfer waren als Teil der antifaschistischen Bewegung "Weiße Rose" in der damaligen Stadt der Bewegung, München, den Nationalsozialisten zum Opfer gefallen.
Es ist also ein offensichtliches Signal des Stadtrats gegen die NPD im Ort.

Hierzu erklärt Martin Biederstedt, Sprecher der GJ Sachsen: "Nach dem lokalen Aktionsplan und dem "Riesaer Appell" ortsansässiger Jugendhäuser ist dies für mich ein bleibender Schritt, der der Stadt und ihren BürgerInnen Konsequenz im Kampf gegen Rechts bescheinigt."

Martin Schmid, Vorstandsmitglied der GJ Sachsen und selbst gebürtig aus München, fügt hinzu: "In München ist unter der Adresse "Geschwister-Scholl-Platz" eine hoch angesehene Universität zuhause, es ist also durchaus ein Name, mit dem man sich schmücken kann. Wieso die NPD hier gegen den Antrag war und ihn mit der fadenscheinigen Begründung, es entstünden Mehrkosten für die Handwerksbetriebe, ablehnte, ist daher nicht nachzuvollziehen."

MehrWert Sachsen

Mittwoch, den 16. Juni 2010 um 21:24 Uhr

Über 11.000 Menschen demonstierten in einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Studentenorganisationen und anderen Verbänden am 16. Juni gegen die Kürzungen der schwarz-gelben Regierung in Sachsen. Die Grüne Jugend Sachsen war selbstverständlich auch mit dabei und sorgte mit grünen Fahnen für ein paar Kontraste im anfänglich doch recht rotgefärbten Fahnenmeer.
Auf dem Platz vor dem Landtag, wo sich die drei Demozüge, öffentlicher Dienst, Bildung und Soziales, vereinigten, bekamen wir dann wieder mehr Menschen mit grünen Fahnen zu Gesicht: Selbst die Gewerkschaft der Polizei machte, teilweise in Uniform, ihrem Unmut lautstark Luft. Sie wurden, für Polizisten eher selten, mit Freude und Applaus begrüßt.
Nachdem sich alle zur Kundgebung eingefunden hatte kamen die Vertreter der demokratischen Fraktionen im Landtag zu einer Diskussion auf die Bühne. Die Demonstranten skandierten lautstark: "Wir wollen Tillich sehen! Wir wollen Tillich sehen", wurden aber leider nicht erhört, denn sowohl FDP, als auch CDU wurden nur von einfachen Abgeordneten vertreten. Weder einE MinisterIn und schon gar nicht der Ministerpräsident wollten sich der Menge stellen.
Aber die Demonstranten versprachen ohnehin: "Wir kommen wieder."

Mehr Infos unter http://www.mehrwert-sachsen.de/